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22.10.2018, 12:32 Uhr  //  Mecklenburg-Vorpommern

JVA kommt in den Landtag – Sonntag gab es einen Toten

JVA kommt in den Landtag – Sonntag gab es einen Toten
 rk (Bild) + (Text) // www.snaktuell.de


Bützow – Wie schon in den vergangenen Tagen mehrfach berichtet, steht die Justizvollzugsanstalt (JVA) Bützow in der Kritik. Es geht um die Haftbedingungen der Insassen, die oftmals 23 Stunden am Tag wegen Personalmangel bei den Bediensteten in ihrer Zelle eingeschlossen sind (SN-AKTUELL berichtete).

JVA-Leiter Frank Grotjohann bestätigte die Situation im NDR-Nordmagazin, dementierte aber in einer Pressemitteilung am vergangenen Donnerstag wieder. Die Häftlinge wandten sich mit einem Offenen Brief nach „draußen“.

Nun will Die LINKE das Thema im Landtag einbringen. Die rechtspolitische Sprecherin Jacqueline Bernhardt sagte gegenüber einer lokalen Zeitung: „Meine Fraktion macht seit Jahren auf die desolate personelle Lage im Strafvollzug aufmerksam – die Landesregierung hat stets reflexartig einen Handlungsbedarf bestritten. Der offene Brief der Häftlinge der JVA Bützow, in dem wegen fehlenden Personals unhaltbare Zustände beschrieben werden, muss endlich dazu führen, den Strafvollzug zukunftsfähig aufzustellen. Zuletzt haben wir im Januar dieses Jahres gefordert, das Strafvollzugsgesetz des Landes, das ein reines Standortkonzept ist, weiterzuentwickeln. Die Weigerung der Landesregierung, sich ernsthaft mit der Lage im Strafvollzug zu beschäftigen, hat schwerwiegende Folgen: Der gesetzliche Auftrag der Resozialisierung – der beste Schutz vor Straftaten – kann kaum oder gar nicht mehr erfüllt werden. Das ist inakzeptabel. Wir werden die Problematik erneut im Rechtsausschuss auf die Tagesordnung setzen lassen.“

Damit nicht genug. Mutmaßlich ohne Zusammenhang, jedoch nicht passend in die aktuelle Diskussion über die JVA-verhältnisse, gab es am vergangenen Sonntag einen Toten in der Sicherungsverwahrung. Ein Insasse wurde am Vormittag leblos aufgefunden. Der Notarzt stellte nur noch den Tod fest. „Man gehe von Herzversagen aus“, hieß es aus dem Polizeipräsidium in Rostock. Hinweise für einen Suizid oder Fremdeinwirkung gebe es nicht. Erst Anfang Oktober gab es den letzten Toten dort. Ein 25-Jähriger wurde damals ebenfalls leblos in seiner Zelle gefunden. Auch hier: keine Fremdeinwirkung. Immer wieder ist Herzversagen die Todesursache in der JVA.

In dem Offenen Brief ist die dafür die Rede von übermäßigem Drogenkonsum. „Spice“ soll ohne Probleme zu bekommen sein. Es handelt sich hierbei um eine Modedroge mit synthetischen Cannabinoiden. Todesfälle in Zusammenhang damit sind keine Seltenheit.

In Bützow sitzen mehr als 400 Gefangene in Haft, zusätzlich 20 in Sicherheitsverwahrung.

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