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„Wir werden teilweise angegriffen“ – Justizministerium wirkt hilflos

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Bützow – Die Lage in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Bützow bleibt weiterhin dramatisch. Eine Kommission des Landtages machte sich nun vor Ort ein eigenes Bild. 460 statt 440 Häftlinge sind dort aktuell untergebracht. Eine Zählung hat dieses ergeben. Dazu kommt, dass nur 150 statt 216 Beamte im Schnitt ihren Dienst verrichten. Der JVA fehlen täglich rund 60 Beamte, die krank sind oder gekündigt haben.

Philipp da Cunha (SPD) sagt im Nordmagazin dazu: „Es wird aufgrund des hohen Krankenstandes die Arbeiten auf das restliche Personal verteilt.“ Simone Oldenburg (Die LINKE) haut in die gleiche Kerbe: „Wir haben viel zu wenig Personal. Das schlägt sich auf die Haftbedingungen aus. Teilweise gibt es Einschlusszeiten von 23 Stunden, das heißt nur eine Stunde Freigang. Das sind keine Haftbedingungen, um Häftlinge zu resozialisieren.“

Das Justizministerium verspricht zum 1. Januar des kommenden Jahres eine Verbesserung im Personalbereich, bestätigte nun, dass es ein Defizit gibt. „Wir haben einen Stellenplan, der nicht umgesetzt wird. Das liegt am Finanzministerium, das das Budget stellt“, meint Jörg Jesse (Abteilungsleiter Vollzug im Justizministerium) schon fast hilflos.

JVA-Bedienstete Amira Teterow klagt an: „Durch den riesigen Personalmangel findet eine Behandlung der Gefangenen nicht statt, weil keine Zeit ist. Die kochen natürlich auch bei 23 Stunden Einschlusszeit hoch und haben irgendwann die Nase voll. Wir werden teilweise auch angegriffen.“

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