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Anfangsverdacht der Volksverhetzung

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Schwerin (ots) – Am Mittwoch, 17. August 2016, haben sich in Schwerin mehrere Mitglieder der rechten Szene in der Innenstadt versammelt. Dabei kamen bis zu acht Personen zusammen, einige von ihnen trugen sogenannte Niqabs – Gewänder für Frauen aus der arabischen Welt, bei denen nur die Augenpartie sichtbar ist. Neben NPD-Wahlplakaten wurden auch Schilder mit Inhalten präsentiert, die im Zusammenhang mit den Niqabs auf eine Diffamierung der Muslime schließen könnten. Es wird nun der Anfangsverdacht der Volksverhetzung geprüft.

Zudem war die Versammlung nicht angemeldet, so dass auch wegen des Verstoßes des Versammlungsrechts ermittelt wird.

Ein Großteil der Gruppe ist polizeilich bekannt. Bereits am Montag und Dienstag gab es ähnliche Fälle in Rostock, Bad Doberan, Wismar sowie Grevesmühlen. Der Staatsschutz Schwerin und Rostock hat die Ermittlungen aufgenommen. Diese dauern gegenwärtig noch an.

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