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Schwerin ist nicht das Gera des Nordens

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Schwerin – „Schwerin ist nicht das Gera des Nordens“, mit dieser Feststellung reagiert  Oberbürgermeisterin Angelika Gramkow auf die heutigen Spekulationen der „Schweriner Volkszeitung“ zur  Zahlungsfähigkeit  der Landeshauptstadt und ihrer Stadtwerke. „Wir kennen die finanzielle Situation der Landeshauptstadt ganz genau und zu unserer soliden Haushaltspolitik gehören seit Jahren enorme Sparanstrengungen. Wir zahlen pünktlich unsere Zinsen, tilgen Kredite und übernehmen, wo nötig, auch Bürgschaften für kommunale Betriebe. Leider werden  diese Einsparungen  zum großen Teil durch immer weiter steigende Jugendhilfe- und Sozialausgaben aufgezehrt. Wir werden nicht gegenüber anderen Städten bevorteilt.

Die  Zuweisungen des Landes im Rahmen des Landeshauptstadtvertrages in Höhe von drei Millionen Euro stehen uns zu. Andere Zuweisungen des Landes sind durch die hohen Jugendhilfe- und Sozialausgaben bestimmt, die als Pflichtausgaben schwer zu beeinflussen sind“, so Angelika Gramkow.

Als Gesellschafterin der Stadtwerke erklärte sie: „Unser Stadtwerke sind gut aufgestellt. Mit dem 2010 veranlassten Rückkauf der Heizkraftwerke  wollen wir eine Vertragssituation beenden, die uns und die Verbraucherinnen und Verbraucher auf Dauer mehr kostet, als die Verantwortung wieder in eigene Hände zu nehmen. Die finanziellen Folgen können die Stadtwerke aus eigener Kraft zahlen. Der Rückkauf  wird mittelfristig zu einer Entlastung der Stadtwerke und der Verbraucherinnen und Verbraucher führen. Dies ist eine sehr verantwortungsvolle und vorausschauende Entscheidung der Stadtwerke gewesen.“

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