Schwerin – Gebündelte Kompetenz im Kommunalservice Mecklenburg Landkreis Ludwigslust-Parchim und Landeshauptstadt Schwerin gründen erstes gemeinsames Kommunalunternehmen im Land für den Betrieb der Informationstechnik.
Neue Wege in der interkommunalen Zusammenarbeit beschreiten der Landkreis Ludwigslust-Parchim und die Landeshauptstadt Schwerin. Beide Seiten haben heute (26.08.2013) einen Vertrag über die Errichtung eines gemeinsamen Kommunalunternehmens für den Betrieb ihrer Informationstechnik sowie von Abrechnungsleistungen geschlossen.
Ab dem 1. Oktober diesen Jahres gründen beide Träger die Anstalt öffentlichen Rechts (AöR) mit dem Namen KSM Kommunalservice Mecklenburg. Bisherige Aufgaben, die im Landkreis Ludwigslust-Parchim durch andere externe Dienstleister bzw. eigene Mitarbeiter erbracht wurden und Aufgaben der Landeshauptstadtfür die der kommunale IT-Dienstleister SIS-Schweriner IT- und Servicegesellschaft mbH zuständig war, werden künftig durch das gemeinsame Kommunalunternehmen erbracht.In diesem Zusammenhang wechseln zum 1. Januar 2014 voraussichtlich 14 Beschäftigte von der Kreisverwaltung und der SIS GmbH in die kommunale Anstalt. Ein gemeinsames Kommunalunternehmen in der Rechtsform einer kommunalen Anstalt des öffentlichen Rechts gibt es bisher im Land Mecklenburg-Vorpommern noch nicht, diese Möglichkeit der interkommunalen Zusammenarbeit wurde erst mit Änderung der Kommunalverfassung Ende 2011 geschaffen.
Der Grundstein für die Errichtung des gemeinsamen Kommunalunternehmens wurde mit gleichlautenden Beschlüssen der Stadtvertretung und des Kreistages bereits im März diesen Jahres gelegt. In gemeinsamen Projektgruppen sind in enger Zusammenarbeit von der SIS – Schweriner IT- und Servicegesellschaft mbH, der Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung Schwerin mbH und des Landkreises Ludwigslust-Parchim sowohl die Errichtung der KSM als auch die Maßnahmen zur Zusammenführung des IT-Betriebes vorangetrieben worden.
Mit der Bündelung der Kommunalkompetenzen besteht die Möglichkeit, das besondere Wissen um spezielle kommunale Verfahren zu erhalten, neue veränderte Arbeitsprozesse zu entwickeln und personelle Engpässe zu entschärfen. Aufgabe des Kommunalunternehmens ist die Bereitstellung und Unterhaltung von Hard- und Software, sowie eines umfassenden technischen und konzeptionellen IT-Services für die beteiligten Gebietskörperschaften. Mit der Zusammenarbeit wird weiter das Ziel verfolgt, die Veränderungsprozesse in diesem Sektor zu optimieren. Die KSM Kommunalservice Mecklenburg AöR wurde gegründet, um für den Landkreis Ludwigslust-Parchim und die Landeshauptstadt Schwerin mit der Nutzung vernetzter Informationstechnik neue Services für die Kunden der Kommunalverwaltungen gemeinsam kostengünstig und flächendeckend aufzubauen, neue Arbeits- und Kooperationsformen zwischen den Verwaltungen zu entwickeln und neue Steuerungsinformationen durch die Zusammenführung bislang getrennt gehaltener Daten zu gewinnen. Zukünftig soll der Service der KSM auch weiteren Kommunen zur Verfügung stehen. Die Landeshauptstadt Schwerin und der Landkreis Ludwigslust-Parchim kooperieren bereits seit mehreren Jahren auf verschiedenen Gebieten der Verwaltung. Beispiele sind die Leitstelle Westmecklenburg sowie die gemeinsamvon Stadt und Landkreis betriebeneKfz-Zulassung, der Fachdienst Vermessung und Geoinformationsowie der Fachdienst Veterinär- und Lebensmittelüberwachung. "Interkommunale Zusammenarbeit ist in zahlreichen Bereichen ein geeigneter Lösungsansatz, um die Wirtschaftlichkeit und Qualität der öffentlichen Aufgabenerfüllung zu steigern", sagt Oberbürgermeisterin Angelika Gramkow. "Gemeinsam lassen sich zahlreiche kommunale Aufgaben besser lösen, wenn Kräfte in guter Nachbarschaft gebündelt werden, während die Eigenständigkeit und Identität der einzelnen kommunalen Gebietskörperschaften gewahrt bleiben." So sieht es auch Wolfgang Schmülling, stellvertretender Landrat des Landkreises Ludwigslust-Parchim. "Wir arbeiten auf vielen Feldern erfolgreich mit der Landeshauptstadt zusammen. Das wird sich auch künftig bewähren. Wir erwarten durch dieses Kooperationsmodellbeträchtliche Einsparungen und deutliche Synergieeffekte u.a. durch die gemeinsame Nutzung von Fachverfahren."